Abmahnung von Juwelier Chronotage – Was tun?
Abmahnung von Sandhage für Juwelier Chronotage
Sie haben eine Juwelier Chronotage Abmahnung durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage wegen eines Privatverkaufs auf ebay erhalten? Die Abmahner fordern Abmahnkosten und eine gefährliche Unterlassungserklärung? Lesen Sie hier, wie Sie am besten auf diese Forderungen reagieren.
Die Juwelier Chronotage GmbH aus Nürnberg lässt seit Monaten Wettbewerbsverstöße auf ebay abmahnen. Das Unternehmen bietet Schmuck und Handtaschen an und beanstandet ebay-Angebote von Konkurrenten, weil diese gegen geltendes Recht verstoßen. Gewerbliche Verkäufe sind in der Tat entsprechend zu kennzeichnen. Ob die Forderungen jedoch im Einzelfall berechtigt sind, sollte unbedingt anwaltlich geprüft werden. Was auf den ersten Blick als berechtigte Abmahnung aussieht, könnte bei genauerer Betrachtung gegen verschiedene Missbrauchsvorschriften des UWG verstoßen.
Abmahnung Juwelier Chronotage Sandhage
Gewerblicher Verkauf muss gekennzeichnet sein
Seit der neuesten Änderung des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ist das Abmahnen von gesetzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten denkbar unattraktiv für die Abmahnindustrie geworden. Auch darf bei Kleinbetrieben unter 100 Mitarbeitern bei diesen Verstößen nicht mal mehr eine Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlungen vereinbart werden, § 13a Abs. 2 UWG.
Daher haben bekannte Abmahner wie die Juwelier Chronotage GmbH mit Gereon Sandhage nun offensichtlich damit begonnen, noch scheinbar lukrative Verstöße wie einen verschleierten gewerblichen Verkauf bzw. den Privatverkauf trotz eines gewerblichen Ausmaßes abzumahnen. Dieser Verstoß unterliegt nicht den Abmahnungen ohne Kostenerstattungspflicht.
Ist die Abmahnung von Sandhage berechtigt?
Im Zusammenhang mit Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH fällt oft der Begriff der Massenabmahnung. Eine Massenabmahnung ist per se noch nicht unzulässig, denn ein Mitbewerber muss sich auch gegen eine Vielzahl von Verstößen wehren dürfen.
Allerdings ist uns bei neuen Abmahnung von Gereon Sandhage aus dem Mai 2022 aufgefallen, das verschiedene Aspekte eines rechtsmissbräuchlichen Vorgehens des § 8c UWG erfüllt sein dürften. Bezahlt die Juwelier Chronotage GmbH tatsächlich die Anwaltskosten in jedem einzelnen Fall? Und sind diese Anwaltskosten nicht bereits aufgrund deren außergewöhnlichen Höhe schon rechtsmissbräuchlich? Steht die umfangreiche Abmahntätigkeit der GmbH überhaupt in einem vernünftigen Verhältnis zu deren Umsätzen? Wird der Unterlassungsanspruch überhaupt gerichtlich durchgesetzt bei Zurückweisung der Forderung? Dies sind Punkte, die dringend geprüft werden müssen.
Soll man eine Unterlassungserklärung abgeben?
Grundsätzlich kann ein Mitbewerber eine Unterlassungserklärung fordern, wenn ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Gibt er keine Unterlassungserklärung ab, kann der Verletzte den Unterlassungsanspruch gerichtlich einklagen.
Was gegen eine Unterlassungserklärung spricht, sind eindeutig die Vertragsstrafen, die pro Verstoß € 5.000 betragen können, sofern der Abgemahnte in Zukunft wieder einen Fehler macht. Die Unterlassungserklärung kann einen daher finanziell ruinieren. Es empfielt sich daher grundsätzlich, wenn man seinen Geschäftsbetrieb (natürlich unter Einhaltung der Vorschriften), keine Unterlassungserklärung – auch keine modifizierte! – abzugeben.
Was tun bei einer Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH?
Nutzen Sie unsere kostenlose Erstberatung unter Telefon 07171 / 79 80 00. Wir vertreten Sie bundesweit gegen Abmahnungen von Sandhage für die Juwelier Chronotage GmbH. Unser Ziel ist, dass Sie, wenn möglich, nichts an die Gegenseite bezahlen und auch keine Unterlassungserklärung abgeben.
Wir freuen uns auf Ihren Anruf.
Ihr Team der Anwaltskanzlei Hechler.