Hermes | Abmahnung Grünecker für Hermes International S.C.A. | Was tun? Bundesweite Hilfe.


Bundesweite Hilfe bei Hermes Abmahnung

Sie haben eine Abmahnung von Hermès International S.C.A. durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte erhalten? Man fordert von Ihnen eine strafbewehrte, lebenslang gültige Unterlassungserklärung, horrende Kosten und Auskunft über die Verletzungshandlungen? Bewahren Sie Ruhe und schalten Sie einen mit Markenrecht erfahrenen Anwalt ein, der Ihnen helfen kann, die Sache abzuschließen.

Das Modeunternehmen Hermès lässt im Jahre 2015 durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung an dem Zeichen HERMÈS versenden. Das französische Unternehmen ist ein Hersteller von Luxus-Modeartikeln wie Gürtel, Handtaschen, Accessoires und Parfüm.

Fälschungen am Zoll beschlagnahmt?

Das Verfolgen der Markenverletzungen beginnt oft schon am Zoll bei der Einfuhr. Als Inhaber von Markenrechten kann man einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen anmelden dergestalt, dass keine Nachahmungen bzw. Plagiaten nach Deutschland eingeführt werden, sondern gleich am Zoll beschlagnahmt werden. Die Plagiate wie z. B. Gürtel kommen meist aus China. Ist der Zoll der Ansicht, dass die eingeführte Waren Produktfälschungen sind, wird der Rechteinhaber informiert und die Ware zunächst nicht an den Besteller weitergeleitet.

Bei einer Verletzung der geschützten Marke kann aufgrund der versuchten Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG eine sehr kostspielige Abmahnung von Hermes durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte erfolgen.

Verkauf von Hermes Plagiaten auf ebay

Aber auch beim Verkauf von Fälschungen auf ebay kann es zu einer Abmahnung von den Grünecker Rechtsanwälten im Auftrag von Hermes kommen. Da das Markenrecht jedoch nur bei geschäftsmäßigem Handeln anwendbar ist, ist stets zunächst zu prüfen, ob der Abgemahnte, der gefälschte Hermes Artikel angeboten hat, überhaupt gewerblich auf ebay gehandelt hat. Z. B. bei der Auflösung eines Haushalts, bei dem keine Absicht der Gewinnerzielung vorliegt, kann ein geschäftliches Handeln ausgeschlossen sein.

Gewerblich tätig oder nicht?

Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 04.12.2008 (I ZR 3/06) zur Frage des gewerblichen Handelns bei ebay beschäftigt. Dabei hat der BGH in einem offiziellen Leitsatz umrissen, welche Kriterien bei der Frage, ob ein Anbieter von Waren auf einer Internet-Plattform im geschäftlichen Verkehr oder im privaten Bereich handelt, zu prüfen sind. Generell ist eine Gesamtschau der relevanten Umstände vorzunehmen, wozu z. B. wiederholte, gleichartige Angebote, ggf. auch von neuen Gegenständen, Angebote erst kurz zuvor erworbener Waren, eine ansonsten gewerbliche Tätigkeit des Anbieters und viele Bewertungen zählen.

Wer z. B. nur 1-2 Produkte pro Monat verkauft und diese nicht neu sind, ist in der Regel nicht gewerblich tätig. Wer mehrere gleiche neue Artikel anbietet, kann bereits gewerblich sein.

Bei einem Brief oder einer Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte für die Hermes International S.C.A. wegen eines Verkaufs auf ebay oder einer Zollbeschlagnahme können Sie mich jederzeit unter Telefon 07171 – 18 68 66 oder mit dem folgenden Kontaktformular kontaktieren. Gerne berät Sie Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A.

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