Was ist eine Abmahnung?


Zweck: Vermeidung von teuren Gerichtsverfahren

Im Markenrecht soll eine Abmahnung den Streit über Unterlassungspflichten nach einer erfolgten Markenrechtsverletzung außergerichtlich beilegen und hierdurch ein aufgrund der sehr hohen Streitwerte enorm teure Gerichtsverfahren vermeiden. Der Markeninhaber macht den Verletzer mit der Abmahnung auf den Verstoß gegen seine Markenrechte aufmerksam und fordert ihn auf, die Verletzung sofort zu unterlassen, zur Sicherung dieser Forderung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, Auskunft über die erfolgen Schädigungshandlungen zu erteilen sowie darauf basierenden Schadenersatz zu leisten. Auch die Anwaltskosten für die Abmahnung sind ein Teil des entstandenen Schadens.

Der Markenrechteinhaber ist vor der Einleitung von gerichtlichen Schritten nicht verpflichtet, eine Abmahnung auszusprechen, sondern kann auch sofort eine einstweilige Verfügung beantragen. In diesem Fall besteht allerdings ein Kostenrisiko des Rechteinhabers.

Hat der Verletzer bereits vorgerichtlich klargestellt, dass er die Ansprüche, die mit einer Abmahnung geltend gemacht werden sollen, ohnehin nicht anerkennt bzw. zurückweist, ist eine einstweilige Verfügung auch ohne Kostenrisiko möglich. Es ist auch möglich, parallel zur Abmahnung eine einstweilige Verfügung zu erwirken (sog. Pearl Harbour Methode), und diese nur dann zuzustellen, wenn der Verletzer keine Unterlassungserklärung abgibt. Dies wird jedoch nur in sehr dringenden Fällen so gehandhabt.

Abmahnung ist formlos möglich

Eine Abmahnung ist grundsätzlich formlos möglich. Sie kann somit auch mündlich, per Mail oder Fax ausgesprochen werden. Aus Gründen der Beweisbarkeit erfolgt sie jedoch fast immer schriftlich.

Die Abmahnung muss dem Verletzer zugehen, wobei der Abgemahnte die Beweislast trägt, dass ihm die Abmahnung nicht zugegangen ist. Der Markeninhaber ist allerdings verpflichtet, die genauen Umstände der Absendung vorzutragen und gegebenenfalls unter Beweis zu stellen (z. B. wann abgeschickt, in welchen Briefkasten geworfen, wann gefaxt, Faxprotokoll etc.).

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