Spigen – Diesel Schmitt Ammer Abmahnung


Abmahnung wegen der Marke Spigen

Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier verschickt für die koreanische Spigen Korea Co. Ltd. Abmahnungen wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der Marke SPIGEN.

Die Anwälte führen einen Testkauf durch und erwerben hierdurch eine iPad Air Schutzhülle unter der Bezeichnung SPIGEN. Bei der Schutzhülle soll es sich angeblich um ein Plagiat handeln.

Markenrechtsverletzung durch Verkauf von Plagiaten

Nach Angaben der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer in der Abmahnung ist die Marke SPIGEN als IR Marke mit der Registernummer IR 1142462 markenrechtlich auch in der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Daher ist es laut den Anwälten untersagt, Produkte unter der geschützten oder einer verwechselbar ähnlichen Bezeichnungen zu bewerben oder in den Verkehr zu bringen.

Betroffene, die auf ebay iPad Air Schutzhüllen verkaufen, die nicht vom Hersteller stammen, sondern Fälschung sind, begehen Markenrechtsverletzungen, sofern sie dort gewerblich handeln. Dabei ist es unerheblich, wenn man als privater Verkäufer angemeldet ist, denn es kommt auf den tatsächlichen Umfang des Handelns an. Wer z. B. oft Neuware verkauft oder mehrere Transaktionen jeden Monat durchführt, wird schnell zum gewerblichen Händler.

Unterlassungserklärung, Auskunft und Schadenersatz

Daher fordert der Rechteinhaber eine sofortige Einstellung der Markennutzung sowie zur Sicherung des zukünftigen Unterlassens die Abgabe einer ausreichenden und strafbewehrten Unterlassungserklärung, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen.

Wie bei Markenrechtsverletzungen üblich, muss der Betroffene eine vollständige und wahrheitsgemäße Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der betroffenen Schutzhüllen erteilen. Des Weiteren muss der abgemahnte ebay-Verkäufer Rechnung legen über die Verkäufe und Einnahmen, die unter Nutzung der Marke SPIGEN stattgefunden haben. Natürlich muss er die Plagiate, die sich noch in seinem Bestand befinden, herausgeben.

Schließlich soll der Abgemahnte die entstandenen Kosten der Rechteverfolgung sowie der des Testkaufs erstatten. In einem Fall wurden Anwaltskosten von € 1.973,90 € sowie Testkaufkosten in Höhe von € 117,80 € gefordert, insgesamt € 2.091,70 € gefordert. Für die Anwaltskosten wurde insoweit ein Gegenstandswert von € 100.000,00 angesetzt.

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