Mag Instrument – Abmahnung Maglite von Hoefer & Partner


Markenrechtliche Abmahnung der Mag Instrument, Inc. wegen Maglite-Ähnlichkeit

Die Anwaltskanzlei Hechler hat eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hoefer & Partner bearbeitet, bei der einem Akkushop mehrere Markenrechtsverletzungen wegen Verkaufs von Taschenlampen vorgeworfen wurde, die Ähnlichkeit mit Maglite-Taschenlampen hatten.

Taschenlampen Maglite sind markenrechtlich geschützt

Die Mag Instrument, Inc. ist ein U.S.-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien. Sie entwickelte Taschenlampen bzw. Stablampen, die unter der Bezeichnung „MAG-LITE“ und „Mini-MAG-LITE“ angeboten und vertrieben werden. Mag Instruments, Inc ist Inhaberin verschiedener sog. dreidimensionaler Marken, die dem Schutz der hergestellten Produkte dient.

Der abgemahnte Akkushop verkaufte mehrere Versionen von Taschenlampen, die das Design der von der Mag Instruments vertriebenen Taschenlampen nahezu übernommen haben, wodurch die Gefahr einer Herkunftstäuschung herbeigeführt und der Ruf der Produkte „MAG LITE“ ausgenutzt wurde.

Abmahnung durch Kanzlei Hoefer & Partner wegen Maglite

Die Rechtsanwälte Hoefer & Partner mahnten im Auftrag der Firma Mag Instrument, Inc. die vermeintliche Markenrechtsverletzungen durch den Verkauf der Taschenlampen ab.

Bei einer dreidimensionalen Marke handelt es sich um ein Schutzrecht, was ähnlich dem Geschmacksmusterrecht und dem Urheberrecht einen Schutz der konkreten Gestaltung bietet.

Unterlassungserklärung, Auskunft und Schadensersatz

Wie im Markenrecht üblich, fordert der Markenrechteinhaber neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über den Nutzungs- und Vertriebsumfang sowie Schadensersatz. Als Gegenstandswert für die Unterlassung werden € 250.000,00 angesetzt, was zu Anwaltskosten in Höhe von mehreren tausend Euro führt.

Wie ist mit der Abmahnung umzugehen?

In der Regel sind derartige Abmahnungen berechtigt. Neben den Anwaltskosten können in derartigen Angelegenheiten nach Ansicht des BGH sogar Kosten für einen hinzugezogenen Patentanwalt in Rechnung gestellt werden.

Im Einzelfall ist zu prüfen, ob der Gegenstandswert angemessen und die Hinzuziehung eines Patentanwalt erforderlich ist. Sollte die Abmahnung gerechtfertigt sein, sollte aufgrund des erheblichen Kostenrisikos eine modifizierte Unterlassungserklärung ohne Schuldeingeständnis abgegeben werden.

Auskunft sollte man zur Vermeidung gerichtlicher Schritte und erheblicher Kosten möglichst detailliert geben.

Bezüglich Schadensersatz und Anwaltskosten besteht in markenrechtlichen Angelegenheiten oft ein spürbarer Verhandlungsspielraum, sofern man bei berechtigten Abmahnungen eine entsprechende Kooperationsbereitschaft an den Tag legt.

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