Abmahnung Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) für Ralph Schneider


Ralph Schneider geht gegen angebliche Wettbewerber auf ebay vor

Die Berliner Anwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) verschickt Abmahnungen im Auftrag von Ralph Schneider gegen angebliche Mitbewerber. Den betroffenen Unternehmen werden Wettbewerbsverstöße auf der Verkaufsplattform ebay vorgeworfen. Sie sollen ganz erhebliche Anwaltskosten von z. B. € 984,60 oder € 1.358,86 bezahlen und, was weitaus gravierender ist, eine lebenslang gültige Unterlassungserklärung abgeben, was in Zukunft zu einer Vertragsstrafe von € 5.000,00 pro Verstoß führen kann. Lesen Sie hier, was man gegen diese Abmahnung tun kann und wie man als Abgemahnter reagieren sollte.

Liegt überhaupt eine Abmahnberechtigung vor?

Ralph Schneider darf nur Konkurrenten mit der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg abmahnen. Voraussetzung für einen Konkurrenten ist, dass dieser gleichartige Produkte wie der Abmahner verkauft (was in der Regel bei diesen Abmahnungen gegeben ist) und dass es sich um geschäftsmäßige bzw. gewerbliche Angebote handelt. Viele Abgemahnten denken, dass sie Privatpersonen sind und die Abmahnung alleine deshalb unwirksam ist. Das stimmt jedoch in vielen Fällen nicht. Denn für ein geschäftsmäßiges Handeln auf ebay gibt es keine festen Grenzen, sondern einige Indizien. So nimmt die Rechtsprechung an, dass beim ständigen Verkauf von Neuware, beim Ankauf und folgenden Verkauf von Ware, beim Verkauf von Kleidung in mehreren Größen oder bei ca. 10 Verkäufen pro Monat eine gewerbliche Verkaufstätigkeit vorliegt mit der Folge, dass auf den Verkäufer das deutsche Wettbewerbsrecht Anwendung findet. Ob dies auch bei Ihrer Verkaufstätigkeit der Fall ist, muss im Einzelfall geprüft werden.

Liegen Wettbewerbsverstöße vor?

Sollte eine gewerbliche Tätigkeit zu bejahen sein, liegen die geltend gemachten Verstöße gegen das UWG in der Regel bei der Abmahnung von Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor. Ein gewerblicher Verkäufer muss insbesondere seine ladungsfähige Anschrift vor dem Verkauf angeben, über das Bestehen eines Widerrufsrechts belehren, über das Zustandekommen des Vertrages informieren sowie einen klickbaren Link zur Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereithalten. Sämtlichen genannten Vorschriften werden seit Jahren von den Gerichten als wettbewerbsmäßig einzuhaltende und abmahnbare Vorschriften eingestuft, die von Mitbewerbern gerügt werden können.

Vorsicht vor der modifizierten Unterlassungserklärung!

Im Internet liest man oft von missbräuchlichen Abmahnungen und modifizierten Unterlassungserklärungen. Fakt ist, dass man einen Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Ralph Schneider nicht einfach behaupten kann. Dieser muss auf Indizien beruhen, die man auch beweisen können muss. Des Weiteren sollte man selbst dann, wenn die Abmahnung sich als berechtigt herausstellt, überlegen, ob man überhaupt eine Unterlassungserklärung, gegebenenfalls in modifizierter Form, abgibt. Denn hiermit verpflichtet man sich lebenslang, bei eventuellen zukünftigen Zuwiderhandlungen pro Verstoß EUR 5.000,00 zu bezahlen. Eine solche Unterlassungserklärung (eigentlich: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung) sollte man allenfalls nur dann abgeben, wenn man seine Geschäftstätigkeit komplett einstellt, denn dann kann auch kein Verstoß vorkommen.

Was tun nach Erhalt der Abmahnung von Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS)?

Nutzen Sie unbedingt zunächst unsere kostenlose telefonische Erstberatung unter Telefon ☎ 07171 – 18 68 66, um Ihre Optionen gegen Hämmerling von Leitner-Scharfenberg zu besprechen. Wir vertreten bundesweit Unternehmen gegen Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen zu fairen Preisen.

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