Disney Enterprises, Inc. | Abmahnung durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Verletzung von Marken wie z. B. Mickey Mouse


Bundesweite Hilfe bei Markenabmahnung von Disney

Sie haben eine Abmahnung der Disney Enterprises, Inc., Kalifornien erhalten? Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt in deren Auftrag die Verletzung von Marken beim Verkauf von nicht lizenzierten Produkten im Internet ab. Die Disney Enterprises, Inc. ist Inhaberin einer Vielzahl registrierter Marken, z. B. Disney, Pinocchio, Herkules oder Mickey Mouse.

Hintergrund solcher Abmahnungen kann die Einfuhr oder der Verkauf von Produkten sein, die Markenzeichen der Disney Enterprises enthalten, oder aber die Bewerbung von Produkten mit dem Markenzeichen. Beides gilt dann, wenn die Produkte nicht offiziell lizenziert wurden oder nicht mit Erlaubnis des Rechteinhabers in die Bundesrepublik Deutschland eingeführt wurden.

Mit derartigen Abmahnungen will die Disney Enterprises, Inc. den Vertrieb von Produkten vermeiden, die nicht von ihr stammen, aber wegen Verwendung ihrer Marken am Markt gekauft werden. Es ist das Recht eines Markenrechtinhabers, die Nutzung seiner Marke auf Produkten oder zur Bewerbung von Produkten zu untersagen. Insbesondere bei bekannten und wertvollen Marken werden laufend Plagiate, also Fälschungen, im Ausland hergestellt und in Deutschland billiger als die Originale verkauft.

Nicht die mitgeschickte Unterlasungserklärung abgeben

Daher fordert der Inhaber der Markenrechte den Verletzer der Rechte dazu auf, es ab sofort zu unterlassen, den jeweiligen Markennamen für Produkte zu verwenden, die nicht von ihm stammen. Damit dieses Versprechen auch ernst genommen werden kann, muss der Verletzer eine sog. Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, in der er sich gegenüber der Disney Enterprises, Inc. verpflichtet, Produkte, die nicht von der Rechteinhaberin stammen, nach Deutschland einzuführen oder hier zu verkaufen oder zu bewerben. Des Weiteren wird meist Auskunft über die Vertriebswege verlangt. Zudem muss sich der Verletzer verpflichten, eine Vertragsstrafe bei einem Verstoß gegen des Unterlassungsverprechen zu bezahlen.

Keinesfalls sollte man die mitgeschickte Unterlassungserklärung unterschreiben, ohne diese anwaltlich prüfen zu lassen. Eventuell verpflichtet man sich sonst zu mehr, als man muss. Insbesondere sind Vertragsstrafen von € 10.000,00 nicht notwendig, um das Unterlassungsversprechen ernsthaft einzuhalten.

Daneben kann der Rechteinhaber die Erstattung seiner Anwaltskosten verlangen, welche die Bird und Bird Anwälte mit einer 1,8-Geschäftsgebühr und einen Gegenstandswert von z. B. € 250.000,00 ansetzen, woraus sich ein Anspruch auf Anwaltskosten von € 4.075,40 ergibt.

Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A. steht Ihnen im Falle einer Disney Abmahnung für ein kostenloses Erstgespräch von Montag bis Sonntag zwischen 8:00 Uhr und 20:00 Uhr unter der Rufnummer 07171 – 18 68 66 gerne zur Verfügung.

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