Burberry Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte
Warum eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte?
Sie haben eine Abmahnung von der bekannten Luxusmarke Burberry erhalten? Diese Abmahnung ist kein Betrug und auch keine Abzocke, sondern eine sehr ernst zu nehmende Angelegenheit. Überall im Internet, insbesondere auf ebay, stößt man auf Plagiate der Produkte mit dem begehrten Burberry-Karomuster („Check“). Die Burberry Limited, Horseferry Road, London ist Inhaber der Markenrechte an dem Muster (Unions-Bildmarke 000377580) und hat die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) beauftragt, gegen diese Plagiat-Angebote vorzugehen. Der Vorwurf in diesen Abmahnungen ist die Verletzung der Markenrechte. Der Rechteinhaber fordert die sofortige Unterlassung der Angebote, gesichert durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung von Anwaltskosten und eine Auskunft hinsichtlich des Umfangs der Verletzungshandlungen.
Verletzung der Marke Burberry-Check
Wegen einer Verletzung der Marke Burberry kann der Verkäufer nur in Anspruch genommen werden, wenn er geschäftsmäßig tätig ist. Privatverkäufer oder Privatpersonen können keine Markenrechtsverletzung begehen. Aber auch Gewerbetreibende dürfen Burberry-Produkte nur mit Zustimmung des Rechteinhabers verkaufen, außer, diese Produkte sind rechtmäßig in den Europäischen Wirtschaftsraum gelangt und die Markenrecht bereits erschöpft. Somit darf jedermann etwa originale Produkte verkaufen, die er rechtmäßig erworben hat.
Eingetragene Marke der Burberry Limited
Gegenstand der Abmahnungen sind jedoch gerade keine Originalprodukte, sondern Plagiate. Fälschungen von Burberry-Mustern finden sich besonders im Bereich Schals und anderen Accessoires. Diese Plagiate werden meist aus Asien importiert. Wer ein solches Produkt verkauft, verletzt die Markenrechte. Dasselbe gilt für die Werbung mit dem Namen Burberry für Produkte, die nicht von diesem Luxushersteller stammen. Unerheblich ist, wenn die gefälschten Muster nicht genau mit dem Original übereinstimmen. Im Markenrecht geht es um die Verwechslungsfähigkeit, so dass auch und gerade zum Verwechseln ähnlich sehende Bekleidungsstücke die Markenrechte verletzen können.
Was ist eine Unterlassungserklärung?
Nach einer Markenrechtsverletzung reicht es nicht, die Angebote zu löschen. Der Rechteinhaber will Sicherheit haben, dass sich die Verletzung nicht wiederholt. Diese Sicherheit kann nur durch eine strafgesicherte, lebenslang gültige Unterlassungserklärung gewährleistet werden. Wer ohne Vertragsstrafe die Unterlassung verspricht, räumt die Wiederholungsgefahr nicht aus. An Unterlassungserklärungen, die von Rechteinhabern bzw. deren Rechtsanwälten mitgeschickt werden, können oft noch wichtige Formulierungen geändert werden, damit der Verletzer nicht bereits beim ersten Verstoß insolvent ist.
Auskunft und Rechtsanwaltskosten
Ein wichtiger Bestandteil einer Abmahnung von Burberry ist der Auskunftsanspruch. Der Verletzer hat über die Anzahl der Verkäufe Rechnung zu legen, eine Einnahmen-Überschussrechnung zu erstellen und den Gewinn herauszugeben. Außerdem ist in der Regel Auskunft über die Herkunft der Plagiate zu erteilen. Hier sollte nicht fahrlässig vorgegangen werden, denn wenn eine Klage auf Auskunft eingereicht wird, kann diese locker über € 5.000,00 kosten.
Auch die Anwaltskosten müssen bezahlt werden. Dabei ist der Gegenstandswert von € 200.000 in keinem uns bekannten Fall verhandelbar gewesen. Tatsächlich handelt es sich dabei angesichts einer derart bekannten Marke um einen angemessenen, keinesfalls zu hoch bemessenen Streitwert.
Modifizierte Unterlassungserklärung abgeben
Rufen Sie uns an bei einer Abmahnung von Burberry. Hier muss man sehr gewissenhaft vorgehen. Wer die Ansprüche der Gegenseite schnell erfüllt, kann eventuell mit einem Entgegenkommen bei den sehr teuren Anwaltskosten rechnen. Wer die Forderungen grundsätzlich in Frage stellt und fachfremd argumentiert, kann sich schnell vor Gericht wiederfinden. Ein Unterlassungsprozess kann schnell € 10.000,00 kosten. Die schnelle Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung hat daher absolute Priorität bei unserer Vertretung.
Gerne vertreten wir Sie bundesweit zu fairen Pauschalpreisen gegen die Kanzlei CBH Rechtsanwälte. Rufen Sie uns für eine kostenlose Erstberatung an oder nutzen Sie unser Kontaktformular.
Wir freuen uns auf Ihren Anruf.
Ihr Team der Anwaltskanzlei Hechler.