BLACK FRIDAY ABMAHNUNG? Was tun? Hilfe hier!


Abmahnung wegen Nutzung des Begriffs „Black Friday“

Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Hogertz LLP erhalten, weil Sie als Online-Händler Ihre Angebote mit dem Ausdruck „Black Friday“ beworben haben? Sie sollen eine Unterlassungserklärung abgeben und Anwaltskosten in immenser Höhe bezahlen? Was ist mit diesen Forderungen auf sich hat, ob und wie Sie reagieren sollten, erfahren Sie in dem folgenden Artikel.

Ausdruck „Black Friday“ ist geschützt

Der Ausdruck Black Friday ist in Deutschland seit einiger Zeit als Marke geschützt. jede Nutzung der Marke bedarf daher der Erlaubnis des Markenrechtsinhabers. Wie vieles andere hat nun auch diese amerikanische Tradition in Deutschland Einzug Erhalten. So bewerben nun auch deutsche Online-Händler am Tag nach Thanksgiving ihre Ware mit dem Ausdruck Black Friday, vor allem im Elektronik-Bereich. Diese Nutzung des Ausdrucks „Black Friday“ kann teuer werden. Die chinesischen Firma Super Union Holdings Ltd. hat sich im Januar 2014 die Markenrechte an dem Begriff für Deutschland gesichert. Auf Europäischer Ebene ist die Eintragung als Wortmarke interessanterweise gescheitert. Solange jedoch nicht eindeutig festgestellt wird, dass die Marke zu Unrecht eingetragen wurde, ist die Nutzung für Werbe- und Marketingmaßnahmen verboten.

Wer den Begriff Black Friday unerlaubt in der Werbung in Deutschland nutzt, muss auch in diesem Jahr mit einer teuren Abmahnung rechnen. In Deutschland ist nur die Firma Black Friday GmbH – Betreiberin der Seiten blackfridaysale.de – zur Nutzung des Ausdrucks berechtigt. Obwohl seit dem Jahre 2016 mehr als 10 Anträge auf Löschung der Marke beim Deutschen Patentamt eingegangen sind, liegt noch keine Entscheidung vor. Daher hat die Marke Black Friday nach wie vor Bestand.

Welche Nutzung ist erlaubt?

Zu prüfen ist immer, ob eine markenmäßige Nutzung des Begriffs Black Friday vorlag. Unternehmen dürfen nämlich durchaus beim Bewerben ihrer Ware Bezug auf den Black Friday als Ereignis nehmen. Das bedeutet, dass eine schlagwortartige Verwendung des Wortes „Black Friday“ oder auch „Black Friday Sale“ nicht erlaubt ist. Jedoch dürfte er erlaubt sein, die Marke als Hinweis auf den Black Friday zu verwenden. Vor der Verwendung sollte jedoch unbedingt ein fachkundiger Anwalt zu Rate gezogen werden.

Was tun nach Erhalt der Abmahnung?

Wenn Sie abgemahnt wurden gilt wie bei jeder Abmahnung: Ignorieren Sie das Schreiben auf keinen Fall, sondern lassen Sie die Abmahnung von einem spezialisierten Anwalt prüfen. Wenn Sie nicht reagieren, besteht ein hohes finanzielles Risiko, denn dann kann die Gegenseite sofort eine einstweilige Verfügung beantragen. Da bei Markenrechtsstreitigkeiten die Gegenstandswerte bei € 50.000 beginnen, wird ein Gerichtsverfahren immens teuer.

Kostenlose Erstberatung nutzen!

Bei Verletzungen des Markenrechts kann der Markenrechtsinhaber neben einer Unterlassungserklärung seine Anwaltskosten geltend machen und Auskunft über den Umfang der Nutzung verlangen. Letzteres dient dazu, einen Schadenersatzanspruch geltend zu machen. Alleine die Anwaltskosten erreichen oft den Betrag von € 2.000,00, so dass man sich bei einer Abmahnung wegen Black Friday sofort anwaltlich beraten und vertreten lassen sollte. Rufen Sie mich für eine kostenlose Erstberatung unter Telefon 07171 – 18 68 66 an oder nutzen Sie das Kontaktformular.

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