Apple, Inc. – Abmahnung durch Bird & Bird LLP


Bundesweite Hilfe bei Apple-Abmahnungen

Das amerikanische Unternehmen Apple Inc. ging bislang konsequent gegen den Verkauf von Produkten vor, deren Design mit dem Design des Apple iPhone oder iPad verwechselt werden kann. Apple hatte die renommierte Kanzlei Bird & Bird damit beauftragt, Abmahnungen an Verkäufer derartiger Smartphones wegen der angeblichen Geschmacksmusterverletzung zu verschicken.

Die Gestaltung des iPhone ist als nationales und europäisches Geschmacksmuster eingetragen. Dabei handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Inhaber eine ausschließliche Nutzungsbefugnis gewährt. Wer Telefone wie das „i9“ oder das KA08 mini aus China verkauft, also Telefone, die dem iPhone zum Verwechseln ähnlich sind, kann mit einer sog. Abmahnung aufgefordert werden, den Verkauf sofort zu unterlassen und eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben. Daneben forderten die Bird & Bird Anwälte Auskunft, Schadenersatz sowie Anwaltskosten. Insbesondere die Anwaltskosten waren happig, denn diese sollten sich an einem Gegenstandswert von € 1.000.000,00 bemessen, was eine Kostenrechnung von € 8.112,60 zur Folge hatte.

Neben der Verletzung des Geschmacksmusters wegen eines verwechslungsfähigen Designs kommen auch markenrechtliche Ansprüche in Frage, nämlich dann, wenn die gefälschten Produkte mit dem Markennamen „Apple“ bedruckt sind.

Was kann bei einer Abmahnung von Apple, Inc. getan werden?

Nach dem Erhalt einer Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP für die Apple Inc. müssen Betroffene sofort handeln. Sobald die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung verstreicht, kann Apple sofort eine einstweilige Verfügung beantragen, was die ohnehin schon enormen Kosten nochmals explodieren lässt. Das Primärziel eines jeden Abgemahnten sollte es daher sein, gerichtliche Schritte zu verhindern und die Sache außergerichtlich und möglichst kostengünstig abzuschließen.

Bei der Formulierung der Unterlassungserklärung ist höchste Sorgfalt geboten. Man sollte keinesfalls die der Abmahnung von Bird & Bird beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen, sondern die Erklärung zunächst auf die unbedingt notwendigen Punkte beschränken.

Auch die Auskunftsansprüche sind ordentlich zu erfüllen. Der Verkäufer muss Auskunft über Vertriebswege, Lieferanten und Abnehmer erteilen.

Nach dem Erhalt einer Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP für die Apple, Inc. können Sie sich gerne für ein kostenloses telefonisches Erstgespräch an Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A. wenden.

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